Kampf um das "fetteste Ressort" – Warum der "innovativste" Minister der Ukraine entlassen wurde

Von Oleg Zarjow 

In der Ukraine läuft eine Kampagne zum Schutz des entlassenen Verteidigungsministers Michail Fjodorow. Dieser war nur ein halbes Jahr im Amt und insgesamt der fünfte Verteidigungsminister in vier Kriegsjahren, doch zum ersten Mal gibt es aus diesem Grund landesweit Straßenproteste. In Kiew gibt es bereits "Papp-Maidan-Demonstrationen".

Wer sind diese Leute? Das sind keine gewöhnlichen Ukrainer. Sie wurden von Fjodorows Freunden auf die Straße gebracht – von denen, die mit Verträgen des Verteidigungsministeriums Hunderte Millionen verdient haben. Das bedeutet, dass der Kampf bis zum bitteren Ende geführt werden wird. Sogar konfliktferne Personen wie Alexander Konotopski – Eigentümer von Ajax Systems und größter Auftragnehmer für Drohnen – beteiligen sich daran. Es werden kolossale Summen aufgewendet, um die Lage anzuheizen.

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Warum wurde er überhaupt entlassen? Die offiziellen Gründe: ein Konflikt mit Oberbefehlshaber Alexander Syrski, das Scheitern der Reform der Wehrämter, Beschaffungen ohne Rücksprache mit dem Generalstab. Bei einem Treffen mit der Fraktion sagte Wladimir Selenskij, dass man eigentlich sowohl Fjodorow als auch Syrski entlassen müsste, er dies aber derzeit nicht tun könne.

Tatsächlich liegen die Gründe für Fjodorows Entlassung jedoch tiefer. Die Aufgabe des neuen Kabinetts besteht darin, westliche Gelder in einer einzigen Tasche zu bündeln – in Selenskijs Tasche. Das Verteidigungsministerium ist das "fetteste" Ressort, durch das Dutzende Milliarden fließen. Unter Fjodorow profitierten von den durch das Ministerium fließenden Geldern er selbst, das Präsidialamt, die Soros-Zöglinge, die Antikorruptionsaktivisten und die Fraktion "Stimme". Jeder für sich, doch Selenskij will alles in einen Topf haben, nämlich seinem persönlichen.

Das Geld stammt aus den Mitteln, die in den nächsten zwei Jahren verbucht werden: 80 Milliarden Dollar für das Haushaltsdefizit, weitere 80 Milliarden Dollar aus Verträgen zur Finanzierung der Armee und Waffenlieferungen über NATO-Mechanismen sowie 90 Milliarden Euro an EU-Krediten. Ein erheblicher Teil davon, insbesondere die militärischen Mittel, fließt über das Verteidigungsministerium.

Diese Gelder unter den eigenen Leuten aufzuteilen, ist keine leichte Aufgabe: den Strom der Hilfsgelder in kleine Bäche von Schmiergeldern aufzuteilen, einen Teil in den Krieg fließen zu lassen und aus dem Rest einen kleineren Fluss zusammenzufassen – in Selenskijs Geldbeutel. Das Ziel ist, jährlich zehn bis 20 Milliarden Dollar zu stehlen.

Meinung

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Anstelle Fjodorows wird ein eigener Mann aus den Sicherheitskräften gebraucht. Ein Dieb und Betrüger ist eine Sache, ein Mann mit polizeilichen Methoden eine andere: Er muss die "Bussifizierung" verschärfen, im TZK eine totale Mobilisierung durchführen und seinen Anteil dorthin bringen, wo man es ihm sagt. Der Stuhl ist heiß: Dahinter verbergen sich die Veruntreuung von Dutzenden Milliarden und schmutzige Machtoperationen im eigenen Land. Es gibt nur wenige Interessenten.

Aktionen zur Unterstützung Fjodorows sind ein willkommenes Thema für die westlichen Medien: Sie stellen ihn als neues Gesicht dar, Syrski als General aus der Sowjetzeit und seinen Nachfolger a priori als schwachen Manager. Und all das entspricht der Wahrheit. Der junge Reformer Fjodorow trete gegen die alten Generäle an. Als Verdienst werden Fjodorow die groß angelegte Anschaffung von Drohnen, Ausschreibungen, die Digitalisierung sowie Verträge mit westlichen Lieferanten zugeschrieben; man wird an Elon Musk und Starlink denken, an Drohnenangriffe auf die Krim und die russischen Hinterlandgebiete.

Schon jetzt schreiben westliche Medien, dass Fjodorow möglicherweise der effektivste Minister der letzten Jahre war und nicht wegen der Qualität seiner Arbeit entlassen wurde. Europäische Politiker begnügen sich mit dem üblichen "Wir werden die Zusammenarbeit fortsetzen", loben Fjodorow dabei aber in den höchsten Tönen.

Die derzeitige Unterstützung für Fjodorow dient dem Schutz der Korruptionsströme. Initiiert wird sie von denen, die gemeinsam mit Fjodorow von diesen Strömen profitierten: der Fraktion Golos, dem Soros-Gezücht und sonstigen Zuschussempfängern. Sie kaufen sich in Europa in die Medien ein und sorgen damit für wohlwollende Publikationen und Stellungnahmen von Politikern. Die westliche Hilfe fließt über diese Kanäle teilweise zurück nach Europa, weshalb sich die Europäer dafür einsetzen.

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Dabei dachten Fjodorows Freunde, dass ihre Finanzen nicht überwacht würden. Es stellte sich jedoch heraus, dass sie doch überwacht wurden. Die ganze Zeit, solange Fjodorow Minister war, und vielleicht sogar schon davor. Wie viel gestohlen und veruntreut wurde, welche Schmiergelder gezahlt wurden – alles ist dokumentiert.

Meinen Informationen zufolge werden bald Strafverfahren eingeleitet. Der SBU wird die Ermittlungen leiten. Fjodorow war kein Kämpfer gegen Korruption. Er vergab Aufträge an ihm nahestehende Unternehmen – Ajax Systems und Vyriy Industries – und nicht an Fire Point, das Selenskij nahesteht. Als Vyriy durchsucht wurde, wurde klar, worum es bei den Diebstählen ging.

Der Kampf um Fjodorow wird heftig werden. Das ist der Grund, warum die Menschen auf die Straße gehen. Nicht wegen der Reformen, nicht wegen Syrski, nicht wegen der Wehrämter. Da ist einfach nur Geld an Selenskijs Händen vorbeigeflossen (in die Taschen derer, die jetzt Fjodorow verteidigen).

Übersetzung aus dem Russischen. Zuerst auf dem Telegram-Kanal "Speziell für RT" am 16. Juli erschienen. 

Oleg Zarjow ist Politiker, Publizist und Unternehmer. In der Ukraine war er viele Jahre Abgeordnete der Partei der Regionen und im Jahr 2014 Präsidentschaftskandidat. Im Jahre 2024 überlebte er einen ukrainischen Mordanschlag nahe seines Wohnortes auf der russischen Krim knapp. 

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